Kleine Anfragen sind ein wichtiges parlamentarisches Recht. Aus kulturellen Gründen nutzt die radikale Linke diese Möglichkeit kaum. Wir zeigen am Beispiel unserer Soli-Kampagne, wie wir in Zusammenarbeit mit Abgeordneten und ihren Mitarbeiter*innen parlamentarische Anfragen genutzt haben, um ein Politikum zu erzeugen, über das in den Medien berichtet wird. Und wie wir manchmal neues herausgefunden haben. Und wir diskutieren, wie Aktivist*innen mit Abgeordneten zusammen arbeiten können.
Ablauf
Die Veranstaltung findet online statt.
1. Vorstellung/Erwartungshaltung
2. Wozu? Mit kleinen Anfragen Medieninteresse schaffen
3. Wie spreche ich Abgeordnete an?
4. Übung: Wir formulieren Fragen für eine echte Kleine Anfrage
5. Auswertung/Feedback
Erläuterung zur Übung:
Wir wollen dieses Jahr noch eine weitere Kleine Anfrage im Bundestag zu Adbusting und Geheimdiensten stellen. Das Gerüst dafür wollen wir gemeinsam im Workshop mit euch erarbeiten. Deshalb wäre es gut, wenn ihr diese zwei Kleinen Anfragen und eine Aktuelle Frage aus dem Bundestag bereits lesen würdet:
Bundestag, 18.2.2020, Drucksache 19/17240: Einordnung von Adbusting als linksextremes Gewaltdelikt durch das Bundesamt für Verfassungsschutz.
https://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/172/1917240.pdf
Bundestag, 5.5.2020, Drucksache 19/18932: Arbeitsweise und Schwerpunkte des Gemeinsamen Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrums (GETZ).
https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/189/1918932.pdf
Bundestag, 18.11.2020, Plenarprotokoll 19/191: Verzicht auf die Erwähnung sogenannter Adbusting-Aktionen im Bereich Linksextremismus im Bericht 2019 des Bundesamts für Verfassungsschutz
https://dip21.bundestag.de/dip21/btp/19/19191.pdf
Bonusmaterial:
Berlin, 19.5.2020, Drucksache 18/23510: Staatschutzdelikt Adbusting? (II)
https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/S18-23510.pdf
Wann?
Donnerstag, den 18.11.2021 um 19h
Wo?
Im Internet. Den Link schicken wir nach der Anmeldung rum.
Anmeldungen?
Bitte an plakativ@riseup.net.
Kosten?
Keine- dank der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Vielen Dank dafür.
Die Veranstaltung wird unterstützt von der Rosa-Luxemburg-Stiftung
