Karlsruhe: Das bloße Wort ist respekteinflößend, denn dort sitzt das Bundesverfassungsgericht. Doch da zu klagen ist gar nicht so schwer. Unsere Beschwerde gegen die Hausdurchsuchung haben wir für die erste Instanz mit Unterstützung durch RA Jonas Ganz selbst geschrieben. War gar nicht so schwer. Wir diskutieren, welche Möglichkeiten eine Verfassungsbeschwerde rechtlich und für Öffentlichkeitsarbeit bietet und wie man sowas vielleicht am besten angehen sollte. Voraussetzung dafür war, Betroffene dazu zu bringen, sich ihre Akte klar zu machen. Das war gar nicht so leicht, denn die meisten Linken halten das für Raketenwissenschaft, das man sich Polizeiakten anschauen könnte. Wir diskutieren über die Möglichkeiten der Akteneinsichtnahme und unter welchen Bedingungen man diese veröffentlichen darf.

Leider muss der Workshop krankheitsbedingt ausfallen.

Ablauf:

1. Vorstellung/Erwartungshaltung
2. Was bringen Klagen und Verfassungsbeschwerden?
3. Welche Möglichkeiten gibt es und ein kleiner Ritt durchs Rechtssystem
4. Akteneinsicht organisieren
5. Auswertung/Feedback

Wann?
Samstag, den 20.11.2021 um 16h

Wo?
Im Internet. Den Link schicken wir nach der Anmeldung rum.

Anmeldungen?
Bitte an plakativ@riseup.net.

Leider muss der Workshop krankheitsbedingt ausfallen.

Kosten?
Keine- dank der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Vielen Dank dafür.

Die Veranstaltung wird unterstützt von der Rosa-Luxemburg-Stiftung